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Bürgerentscheid am 28. Juni 2015: Umbenennung der Hindenburgstraße in ihren ursprünglichen Namen Lange Straße

Abstimmungsergebnisse


Abstimmungsergebnisse (externer Link)






Informationen:
Nach § 16 g der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein kann die Stadtverordnetenversammlung mit einer Mehrheit der gesetzlichen Zahl der Stadtverordneten beschließen, dass Bürgerinnen und Bürger über Selbstverwaltungsangelegenheiten selbst entscheiden (Bürgerentscheid).
Bezüglich der Umbenennung der Hindenburgstraße haben Die GRÜNEN im Hauptausschuss am 18. Februar 2015 einen Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheids zur Umbenennung der Hindenburgstraße in den historischen Namen Lange Straße gestellt.

Die Stadtverordnetenversammlung hat die Durchführung eines Bürgerentscheids am
23. Februar 2015 beschlossen.

Bekanntmachungen/Informationen des Gemeindewahlleiters:

  • Allgemeines: Mit einem Bürgerentscheid können Bürgerinnen und Bürger Angelegenheiten, für die die Stadtverordnetenversammlung zuständig ist, selbst entscheiden.
    Ein Bürgerentscheid kann von den Bürgerinnen und Bürgern über ein Bürgerbegehren verlangt werden.
    Die Stadtverordnetenversammlung kann auch selbst mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen aller Mitglieder entscheiden, zu einer bestimmten Angelegenheit einen Bürgerentscheid durchzuführen, wie in diesem Fall geschehen.
  • Standpunkte und Begründungen der Stadtverordnetenversammlung (PDF-Datei)
  • Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Abstimmungsverzeichnis und die Erteilung von Abstimmungsscheinen (PDF-Datei)
  • Pressemitteilung: Briefabstimmung online beantragen (PDF-Datei)
  • Abstimmungsbekanntmachung (Amtliche Bekanntmachung am 17.6.15, PDF-Datei)
  • 1. Sitzung des Abstimmungsausschusses am 1. Juli 2015 (PDF-Datei)
  • Wahlprüfungsausschuss am 1. September 2015 (PDF-Datei)

Ansprechpartnerinnen des Wahlamtes der Stadt Bad Oldesloe:

Frau Rickers und Frau Cron

Tel.: 04531 504-110/111
E-Mail:  wahlamt@badoldesloe.de 

Anschrift:
Stadt Bad Oldesloe
Wahlamt
Markt 5, 23843 Bad Oldesloe